Kölner demonstrierten in Berlin: „Die Waffen nieder!“
Am Samstag, den 10. Oktober 2016 fuhren Gruppen aus Dutzenden deutscher Städte und Regionen nach Berlin, um an der Demonstration „Die Waffen nieder! Kooperation statt NATO-Konfrontation!“ teilzunehmen. Auch die Kölner Gruppe war unter den mehreren Tausend
Teilnehmerinnen und Teilnehmern sichtbar vertreten. Aus Köln hatten u. a. die attac Gruppe Köln, das Kölner Friedensforum, die DFG-VK Gruppe Köln zur Teilnahme an der Demo aufgerufen.
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Eine Live-Videodokumentation besorgte das deutsche Programm des russischen Staatssenders RT. Hier können alle, die nicht dabei waren, sich ein Bild von der Stimmung machen: ab 1:19 Std. beginnt das inhaltliche Programm mit dem Gedicht „Das Gedächtnis der Menschheit“ von Bertold Brecht aus dem Jahr 1952. Es folgt ein Lied über den Maidan in Kiew, vorgetragen von einem deutsch-russisch-ukrainischen Ensemble, und Reden unter anderem von Reiner Braun, Geschäftsführer der IALANA, und Sarah Wagenknecht, Fraktionsvorsitzende der Partei Die Linke im Bundestag.
Im Folgenden der Text der Pressemitteilung der Veranstalter:
Veranstalter zufrieden mit Demonstration „Die Waffen nieder!“
Forderungen an die Politik: Rüstungsausgaben zurückfahren, keine Auslandseinsätze der Bundeswehr, zivile Konfliktlösungen voranbringen
Nach Abschluss der erfolgreich und friedlich verlaufenden von 8.000 Menschen bundesweit besuchten Friedensdemonstration „Die Waffen nieder!“am 8. Oktober durch die Mitte Berlins wenden sich die Veranstalterinnen und Veranstalter an die Fraktionsvorsitzenden im Deutschen Bundestag. Sie tragen ihnen drei zentrale Forderungen vor, die sie aus den Beiträgen auf der Demonstration resümieren:
Rüstung kürzen
Die bislang vorliegenden Pläne für die Verteidigungsausgaben des kommenden Haushaltjahres summieren sich auf die enorme Summe von 40 Milliarden Euro. Das würde einen Anteil von 1,2% am BIP bedeuten. Das von der NATO vorgegebene und für die Zukunft anvisierte Ziel liegt sogar bei 2%. Die Friedensbewegung fordert: Statt die Bundeswehr für weltweite Einsätze aufzurüsten muss es eine drastische Reduzierung der Verteidigungsausgaben und eine Umverteilung auf soziale und ökologische Belange geben.
Keine Auslandseinsätze der Bundeswehr
Deutschland ist direkt oder durch logistische Hilfestellungen an vielen aktuellen Kriegsschauplätzen beteiligt. Dazu gehören z.B. Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien, Jemen, Mali und der Krieg in der Ukraine. Diese Kriegseinsätze bringen Tod und Verderben über die Menschen, sie lösen nicht Konflikte sondern vertiefen sie. Die Friedensbewegung fordert das Ende der Beteiligung der Bundeswehr an allen Kriegseinsätzen und den sofortigen Stopp deutscher Waffenexporte die Konflikte anheizen.
Zivile Konfliktlösungen fördern
Die Friedensbewegung erkennt, Krieg schafft keinen Frieden. Er tötet und traumatisiert die Menschen, destabilisiert ganze Regionen und globalisiert Konflikte. Die Friedensbewegung fordert von der Politik, die Logik des Krieges zu durchbrechen und sich der Logik des Friedens zu öffnen. Eine dual verzahnte Strategie von militärisch und zivil lehnt die Friedensbewegung ab. Stattdessen müssen die Strukturen friedlicher ziviler Konfliktlösung materiell viel besser ausgestattet werden. Über Dialog führt der Weg zu weltweiter Abrüstung und einem auf Ausgleich basierendem System gemeinsamer internationaler Sicherheit.
Die Friedensbewegung stellt sich der Diskussion dieser Forderungen. Sie wird sich tatkräftig in ihren Gruppen, Organisationen und Initiativen dafür engagieren, sie immer wieder öffentlich vorzutragen. Der 8. Oktober war ein Anfang.
Die Veranstalter der Demonstration „Die Waffen nieder!“ vom 8. Oktober 2016
Berlin, den 9. Oktober 2016
www.friedensdemo.org
