Bundestagsbüro von Margareta Bause (Bündnis 90/Grüne): Wir lehnen Kampfroboter und bewaffnete Drohnen ab!

Veröffentlicht · Aktualisiert

Margareta Bause, Bündnis 90/Grüne, ist Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe im Deutschen Bundestag. Aus ihrem Berliner Abgeordnetenbüro schrieb uns ihr Mitarbeiter Ssaman Mardi am 11. Juni 2018 die Antwort auf unseren Brief vom selben Tag:
Sehr geehrter Herr Sünner,
sehr geehrte Damen und Herren,

vielen Dank für Ihre Mail. Wir als GRÜNE lehnen die Entwicklung und Beschaffung von automatisierten Waffen wie Kampfrobotern oder bewaffneten autonomen Fluggeräten – sogenannte bewaffnete Drohnen – ab. Ich darf Sie in diesem Zusammenhang unter anderem auf folgende Stellungnahmen/Reden  verweisen, die die Position der Fraktion verdeutlichen: https://www.gruene-bundestag.de/presse/pressestatements/2018/februar/agnieszka-brugger-zu-berichten-ueber-die-einigung-von-union-und-spd-zu-bewaffneten-drohnen.html
Wir werden auch die Vorlage zu einem Leasingvertrag für bewaffnungsfähige „Heron TP“ Drohnen für die Bundeswehr ablehnen; aus prinzipiellen Erwägungen, aber auch, weil wir von dem Verfahren und der Wirtschaftlichkeit nicht überzeugt sind. Darüber hinaus kritisieren wir die SPD, die den Unions-Beschaffungsplänen zu bewaffneten Drohnen für die Bundeswehr jahrelang still und leise zugeschaut hat und offensichtlich auch in den Koalitionsverhandlungen nicht den Mut aufbrachte, eine Bewaffnung der geleasten Drohnen auszuschließen.
Beste Grüße, auch im Namen von Frau Bause
Ssaman Mardi
Bundestagsbüro Margarete Bause, MdB
Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin

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