Kritische Soldaten: Kurz vor Zwölf – Abrüstung der Atomwaffen dringend erforderlich

Der Arbeitskreis Darmstädter Signal – die kritischen Soldaten fordert in seiner heutigen Pressemitteilung eine neue Rüstungskontrolle und die Abrüstung von Nuklearwaffen. Die Bundeswehrsoldaten bedauern, dass sich Deutschland nicht an den UN-Verhandlungen von rund 130 Staaten über die weltweite Ächtung von Atomwaffen beteiligt. Es folgt der vollständige Text vom 17.4.2017:

„Der Arbeitskreis Darmstädter Signal, ein Zusammenschluss aktiver und ehemaliger Bundeswehrangehöriger, sieht große Gefahren für die internationale Sicherheit und den Frieden in Europa in den derzeitigen atomaren Modernisierungs- und Aufrüstungsprogrammen, die von den USA und Russland durchgeführt und geplant werden.

Unter dem Thema „Kurz vor Zwölf: Raketenabwehr und Nuklearwaffenentwicklung in Europa“ diskutierten die kritischen Soldaten bei ihrem 97. Seminar in Würzburg mit Wissenschaftlern über unterschiedliche sicherheitspolitische Aspekte der historischen und aktuellen Atomwaffenprogramme. Wichtigste Erkenntnis waren die Lehren aus dem Kalten Krieg, in dem trotz ihrer Feindschaft beide Blöcke aus eigenem nationalen Interesse Rüstungskontroll- und Abrüstungsverträge umsetzen konnten.

Besondere Sorge bereitet den kritischen Soldaten, dass sich die Beziehungen zwischen den USA und Russland seit geraumer Zeit massiv verschlechtert haben und das sicherheitspolitisch besonders wichtige gegenseitige Vertrauen verloren ging. Aus deutscher Sicht ist dringend ein Einwirken auf die USA und Russland erforderlich, damit die Regierungen beider Staaten wieder auf Transparenz, Berechenbarkeit und Rüstungskontrolle setzen. Mit realen oder als Bedrohungsszenarien wahrgenommenen Atomkriegsplänen und -szenarien lässt sich keine Sicherheit schaffen, wohl aber Rechtfertigungen für extrem teure und zweifelhafte Aufrüstungsprogramme.

Hingewiesen wurde auch auf Gefahren, die bereits nach der Aufkündigung des Vertrags über die Begrenzung von Raketenabwehrsystemen (ABM) durch die USA im Jahr 2002 entstanden und die bei einem möglichen Scheitern des INF-Vertrags drastisch verschärft würden. Mit dem INF-Vertrag wurden 1987 bekanntlich die atomaren Mittelstreckenraketen verboten und am Ende der 80er Jahre die Gefahr eines Atomkriegs in Europa gebannt.

Das derzeit laufende Modernisierungsprogramm betrifft auch die im deutschen Büchel verbliebenen US-Atomwaffen, deren Zielgenauigkeit und Einsatzfähigkeit verbessert werden soll, ohne dass bisher in der NATO Einigkeit über Sinn und Zweck ihres Einsatzes bestehe. Die kritischen Soldaten bedauern, dass sich Deutschland, das sich in der Vergangenheit mehrfach für die Abschaffung von Atomwaffen ausgesprochen hatte, nicht an den aktuellen UN-Verhandlungen von rund 130 Staaten, also 2/3 der Weltgemeinschaft, über die weltweite Ächtung von Atomwaffen beteiligt.“

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