Kölner Bundestagsabgeordneter Matthias Birkwald, Die Linke, zum Bundeswehreinsatz in Syrien
Kölner Friedensbewegte hatten am 2.3.2016 sämtliche Kölner Bundestagsabgeordnete aller Parteien zu ihrer Abstimmung über den Bundeswehreinsatz in Syrien am 4.12.2015 befragt.
Matthias Birkwald, Parlamentarischer Geschäftsführer der Bundestagsfraktion Die Linke, antwortete auf die detaillierten Fragen in einem Brief vom 9.5.2016. Er nimmt darin auf den Entschließungsantrag seiner Bundestagsfraktion Bezug, in der die Fraktion ihre Ablehnung des Bundeswehreinsatzes begründet. Der Entschließungsantrag wurde – erwartungsgemäß – am 4.12.2015 abgelehnt.
Herr Birkwald fügte dem Schreiben die Übersichten über die namentlichen Abstimmungen über den Antrag der Bundesregierung und den Entschließungsantrag der Fraktion Die Linke bei.
Die Antworten der SPD-Bundestagsabgeordneten Martin Dörman, Prof. Dr. Karl Lauterbach, Dr. Rolf Mützenich und Elfi Scho-Antwerpes haben wir bereits früher hier veröffentlicht.
