Iran-Atom-Abkommen

Der deutsche Trägerkreis „Atomwaffen abschaffen – bei uns anfangen“ begrüßt das heute abgeschlossene »Iran-Atom-Abkommen«. Nun müssen die von allen Mitgliedsländern des Atomwaffensperrvertrages im Jahr 2010 vereinbarten Bemühungen um einen massenvernichtungswaffenfreien Nahen Osten unter Einbeziehung Israels baldmöglichst wieder aufgenommen werden.

Manche Kritiker behaupten, das Abkommen verzögere die Atomwaffenfähigkeit des Landes lediglich um 15 Jahre, dann stehe Iran wieder die Möglichkeit offen, an sein heutiges Programm anzuknüpfen. Diese Argumentation ignoriert, dass zwischen der technisch-industriellen Fähigkeit, waffenfähiges Uran zu erzeugen, und der Absicht, das auch wirklich zu tun, ein gewaltiger Unterschied besteht. Die Verhandlungspartner des Iran-Atom-Abkommens haben sich während der langwierigen Gespräche besser kennen gelernt und eine Vertrauensbasis aufgebaut. Dieses Vertrauen wird während der Umsetzung des Abkommens erfahrungsgemäß weiter wachsen, nicht zuletzt durch die gemeinsame Lösung von Streitpunkten, die nicht ausbleiben werden. Gleichzeitig wird sich die Stellung Irans im globalen Staatengefüge während der Laufzeit des Abkommens ändern. Klug genutzt bieten die 15 Jahre ausreichend Zeit, allen beteiligten Parteien die Gewissheit zu geben, dass Iran kein Atomwaffenpotential anstrebt bzw. braucht.

Das Abkommen bietet jetzt eine Chance, weitere dringend fällige Fortschritte in mehreren Punkten zu erzielen:
–    Die Verifikationsmaßnahmen, denen Iran unterliegen wird, sind beispiellos und können neue Maßstäbe setzen für die Ausgestaltung des künftigen Inspektionsregimes für alle Staaten. Dabei darf der Umbau der Energieversorgungssysteme aller Atomenergie nutzender Staaten nicht vernachlässigt werden – zu eng liegen die zivile und die militärische Nutzung von Atomenergie beieinander.
–    Solange manche Staaten Atomwaffen besitzen und dies damit rechtfertigen, dass sie diese für ihre eigene Sicherheit brauchen, werden Atomwaffen auch anderen Staaten als attraktive Waffen erscheinen. Wir appellieren an sämtliche Atomwaffenstaaten, ihre Modernisierungsprogramme zu stoppen, und weisen in diesem Kontext auf die laufende Modernisierung der in Deutschland stationierten US-Atomwaffen hin. Anstatt bessere Atomwaffen zu bauen, müssen die Länder endlich ihrer völkerrechtlichen Pflicht zur Abschaffung von Atomwaffen nachkommen.

In zwei Tagen jährt sich zum 70. Mal der Trinity-Test, die weltweit erste Erprobung einer Atomwaffe. In drei Wochen jähren sich die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki zum 70. Mal. Es ist sehr passend, dass die Einigung über das Iran-Atom-Abkommen kurz vor diesen Gedenktagen zustande kam, die uns daran erinnern, dass Atomwaffen generell inakzeptabel sind – egal, in wessen Händen sie sich befinden.

Kontakt: Trägerkreis „Atomwaffen abschaffen – bei uns anfangen“, Sprecherin: Regina Hagen, Tel. 06151/47 11 4, Email regina.hagen@jugendstil.da.shuttle.de, Koordinator: Roland Blach, Werastr. 10, 70182 Stuttgart, Tel. 0711-51 88 56 01

AG Frieden Trier; Aktionskreis für Frieden, Erfurt; Aktion Völkerrecht; Arbeitskreis Darmstädter Signal (AKDS); Arbeitskreis für Friedenspolitik (AKF) – Atomwaffenfreies Europa; Arbeitskreis Hiroshima-Nagasaki im Kölner Friedensforum; Ban All Nukes Generation – European Youth Network for Disarmament Deutschland;  Bremer Friedensforum; Bundesarbeitskreis kritischer Juragruppen (BAkJ); Bundesausschuss Friedensratschlag; Bundesverband Christliche Demokraten gegen Atomkraft (CDAK), CDU/CSU – Mitglieder für die Überwindung der Kernenergie; Darmstädter Friedensforum; Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK); Deutsch-Japanischer Freundschaftskreis Hannover-Hiroshima-Yukokai; Deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW), Deutsche Sektion des International Network of Scientists and Engineers against Proliferation (INESAP); Deutscher Friedensrat; Dresdener Studiengemeinschaft Sicherheitspolitik; Frauen für den Frieden; Friedensforum Duisburg; Friedensgruppe Harburg-Land; Friedensgruppe (FI) Berlin-Wilmersdorf; Friedensinitiative Hunsrück; FI Neustadt/Weinstraße; Friedensinitiative Ramelsloh; Friedensinitiative Westpfalz (FIW); Friedenskreis Pankow; Friedens- und Begegnungsstätte Mutlangen; Friedenswerkstatt Mutlangen; Friedensweg, Leipzig; Gewaltfreie Aktion „Atomwaffen abschaffen“ (GAAA); Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft (GEW) Mecklenburg-Vorpommern; Hamburger Forum für Völkerverständigung und weltweite Abrüstung; Hiroshima Arbeitsgemeinschaft, Kiel; Hiroshima-Bündnis Hannover; IG Metall Jugend; Initiative für Frieden (IFIAS), Initiativkreis gegen Atomwaffen, Internationale Frauenliga für Frieden und Freiheit (IFFF) ; Internationaler Versöhnungsbund – Deutscher Zweig (VB); Juristinnen und Juristen gegen atomare, biologische und chemische Waffen, für gewaltfreie Friedensgestaltung (IALANA); Komitee für Grundrechte und Demokratie; Lebenshaus Schwabische Alb; NaturFreunde Deutschlands; NaturwissenschaftlerInnen Initiative „Verantwortung für Friedens- und Zukunftsfähigkeit“ (NatWiss); Netzwerk Friedenskooperative; Nuclear Free Future Award; Ohne Rüstung Leben (ORL); Ostermarsch Ruhr; Pax Christi – Internationale Katholische Friedensbewegung – Deutsche Sektion; Pazifik-Netzwerk; Sächsische Friedensinitiative Dresden; Vereinigung Deutscher Wissenschaftler (VDW); Werkstatt für gewaltfreie Aktion Baden.