Auch IALANA ruft zur Friedensdemonstration in Berlin am 03. Oktober 2024 auf

Aufruf zur Friedensdemo am 3.10.2024

IALANA ruft auf zur Teilnahme an der für den 3. Oktober geplanten Friedensdemonstration in Berlin.

Logo des IALANA Deutschland e.V. – Vereinigung für Friedensrecht. Deutsche Sektion der International Association Of Lawyers Against Nuclear Arms

Die Appelle zur Beendigung der gegenwärtigen Kriege in der Ukraine und in Palästina durch Waffenstillstandsvereinbarungen und die sofortige Aufnahme von Friedensverhandlungen unter Beteiligung aller Kriegsparteien wurden nicht befolgt. Die geplante Demonstration ist notwendig, um den Forderungen der Friedensbewegung Nachdruck zu verleihen.

Insbesondere die an den Kriegen unmittelbar und mittelbar beteiligen Staaten sind nach Art. 1 und 2 der UN-Charta verpflichtet, unbedingt und jederzeit konstruktive Vorschläge zur dauerhaften Beendigung der Kriege unterbreiten. Das Gebot, Frieden zu bewahren und zu stiften, ist für Deutschland im Grundgesetz und für alle Mitglieder der EU im EU-Vertrag bekräftigt. Wir erkennen kein ernsthaftes Bemühen der Kriegsparteien und der sie unterstützenden Staaten, die genannten Gebote zu erfüllen. Schon seit ihrem Beginn verursachen diese Kriege ein unermessliches Leid der zivilen Bevölkerungen. Das Humanitäre Völkerrecht, das Zivilpersonen schützen will, und die Internationalen Menschenrechte werden fortlaufend missachtet. Schulgebäude, Krankenhäuser, Vertriebenenunterkünfte und andere zivile Einrichtungen werden bombardiert. Streumunition und Uranmunition werden ohne Rücksicht auf Tötung und Schädigung von Zivilpersonen geliefert und eingesetzt. Inzwischen besteht allgemein die Einschätzung, dass von beiden Kriegen die Gefahr eines unkontrollierbaren Flächenbrandes ausgeht.

Die Völkergemeinschaft fordert: Dieses völkerrechtswidrige Morden muss sofort beendet werden. Auch die Androhung weiterer Kriegshandlungen muss unterbleiben. Das gilt vor allem für die Androhung des Einsatzes von Atomwaffen.

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