Taurus-Marschflugkörper gegen die Krim-Brücke? – Stellungnahme zum geleakten Gespräch deutscher Bundeswehr-Offiziere
Offensichtlich wurde ein Gespräch zwischen Brigadegeneral Frank Gräfe, Abteilungsleiter für Einsätze und Übungen im Kommando Luftwaffe der Bundeswehr, Generalleutnant Ingo Gerhartz, Inspekteur der Luftwaffe, und zwei Mitarbeitern des Weltraumkommandos der Bundeswehr, Oberstleutnant Fenske und Oberstleutnant Florstedt abgehört. Irritierenderweise wird das Belauschen dieses Gesprächs und nicht dessen Inhalt skandalisiert.
In dem Gespräch überlegen die beteiligten Bundeswehr-Offiziere, wie Taurus-Marschflugkörper gegen Russland eingesetzt und eine offizielle Beteiligung Deutschlands verschleiert werden kann. Im Grundgesetz Artikel 26 heißt es
Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig.
Mit einer ähnlichen Formulierung wird im Völkerstrafgesetzbuch die Strafbarkeit für Handlungen, wie der Planung eines Angriffs auf russisches Staatsgebiet mit Taurus-Marschflugkörpern unter deutscher Anleitung, festgestellt.
Die mitgeschnittene Diskussionen deutet darauf hin, dass die Bundeswehr möglicherweise ohne Genehmigung und direkten Auftrag durch den Bundestag agiert. Dies stellt das demokratische Prinzip der zivilen Kontrolle über das Militär in Frage und erfordert eine klare Stellungnahme und Konsequenzen seitens der Bundesregierung. „Wir müssen kriegstüchtig werden“, mit der Veröffentlichung des mitgeschnittenen Gesprächs wird der wahre Kern der Aussage von Kriegsminister Boris Pistorius enthüllt.
Die Friedensbewegung weist in diesem Zusammenhang erneut auf die Gefahr einer atomaren Eskalation und eines 3. Weltkrieges hin. Das Töten muss gestoppt, das Feuer eingestellt werden! Bereits jetzt betrauern viel zu viele Familien den Tod ihrer Angehörigen. Täglich werden Menschen zu Invaliden und Krüppeln geschossen. Ein Drittel des ukrainischen Territoriums ist mit giftigen Elementen wie Blei, Kadmium, Arsen, Uran und Quecksilber kontaminiert. Diese sickern aus Munition und Waffen in den Boden. Dieses Desaster muss sofort beendet werden.
Das Gespräch ist hier (Seite der Schweizer „Weltwoche“) verlinkt und als Mitschrift nachzulesen. Nach Presseinformationen versuchen die deutschen Behörden, die Verbreitung des Audio-Mitschnitts zu verhindern. Dabei wäre eine breite Debatte anhand des Original-Aufnahme wichtig.
